Jochen Esser - MdA, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, finanzpolitischer Sprecher

"Die Politik ist ein Kampfplatz, auf dem das Ergebnis, das man erzielt, weit unter dem liegt, was man erreichen möchte", wusste Tocqueville schon vor über 150 Jahren.

Wie verrückt muss man eigentlich sein, dennoch aktiv Politik zu machen? Nun, ich bin so verrückt: Seit 1999 mache ich im Abgeordnetenhaus trotz der Berliner Finanzmisere ausgerechnet Haushaltspoltik. Ich bin finanzpolitischer Sprecher meiner Fraktion. Wenn Sie wissen wollen, was im Berliner Parlament rund um die aktuelle Finanzmarktkrise, den Haushalt, die Landesunternehmen, die Immobilien Berlins und die Bankgesellschaft los ist, sind Sie auf diesen Seiten richtig.

Interaktiv ist hier leider nichts. Für Dialoge oder die Pflege von Blogs fehlt mir einfach die Zeit. Deshalb muss es bei der hergebrachten One-Way-Communication von Infos bleiben.

Spree Athen im Schuldensumpf - Berlin vor einer neuen Sparrunde?

Ein Kassensturz mit: Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum (parteilos), Stefan Zackenfels (MdA, SPD), Florian Graf (MdA, CDU), Jochen Esser (MdA, Bündnis 90/Die Grünen)
Moderation: Joachim Fahrun (Berliner Morgenpost)
Begrüßung: Ramona Pop (Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen) Veranstaltungsort/-zeit: Abgeordnetenhaus von Berlin - 10111 Niederkirchnerstr. 5, Raum 376, 15. September 2010, 19.30 Uhr Flyer zur Veranstaltungsreihe

03. Juli 2010 Berliner Morgenpost
Berlin steht vor der nächsten Sparrunde
Andere Städte und Landesregierungen streichen Ausgaben, der Senat nicht. Doch es fehlen Hunderte Millionen. Der Druck auf Finanzsenator Ulrich Nußbaum nimmt zu, die Haushaltssanierung wieder ernsthaft in Angriff zu nehmen. Wenn Jochen Esser sich in seinem Büro unter dem Dach des Abgeordnetenhauses über die Tabellen und Kurven beugt, die Berlins Einnahmen und Ausgaben in den kommenden Jahren abbilden, dann packt den erfahrenen Finanzpolitiker der Grünen der Zorn. Mehr
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04. Juni 2010 Tagesspiegel
Sparvorschläge händeringend gesucht
Das Land Berlin muss in den kommenden Jahren kräftig die Ausgaben kürzen, um den Konsolidierungskurs zu halten. Um Grausamkeiten kommt der rot-rote Senat dabei nicht herum. Mehr
Dazu: Tagesspiegelvergleich - Ansichten der Parteien im Abgeordnetenhaus

Haushaltslage 2010 – Ein Ausblick

Bestimmender Faktor für die Staatseinnahmen sind die Steuern. Die Einnahmen Berlins aus Steuern und Finanzausgleich hängen von der Wirtschaftskraft der Bundesrepublik Deutschland ab. Ohne Wirtschaftswachstum keine Mehreinnahmen. Mehr

Rechnungshof warnt zu Recht

Der Haushaltsnotstand kehrt zurück

Es ist gespenstisch zu sehen, wie die Bundeskanzlerin Angela Merkel im Wahlkampf die Illusion bestärkt, Deutschland käme aus der größten Wirtschaftskrise seit dem zweiten Weltkrieg unbeschadet heraus. Wir alle hoffen, dass der jähe Absturz gestoppt ist. Aber Tatsache bleibt, dass die Wirtschaftsleistung sich im Augenblick auf dem Niveau von 2006 befindet. Und niemand vermag zu sagen, ob es zu einer raschen Erholung kommt oder ob es Jahre brauchen wird, bis die Krise als überwunden angesehen werden kann. Von alleine geht da gar nichts und eine Kanzlerin, die über den Wolken schwebt, wird es nicht richten. Mehr

Blick in die Vergangenheit - auch ein Blick in die Zukunft?

17. August 2010 Berliner Morgenpost
"Besser teure Profis als billige Parteifreunde"
Nach der Kritik an hohen Chefgehältern in Berlins Landesunternehmen hat Finanzsenator Ulrich Nußbaum das Leistungsprinzip betont, das für die Festsetzung solcher Bezüge gelten müsse. Mehr
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16. August 2010 Berliner Kurier
Müssen die Berlin-Bosse wirklich so viel verdienen, Herr Nußbaum?
„Vielfach stehen Vorstandsbezüge und Beschäftigten-Gehälter in keinem Verhältnis“, rügt Ver.di-Sprecher Andreas Splanemann. Und Finanz-Experte Jochen Esser (Grüne) sagt: „Linke und SPD fordern Genügsamkeit, handeln als Senatsparteien aber anders.“ Bei Messe und Investitionsbank Berlin sollten die Boss-Gehälter um 100 000 Euro sinken. Mehr

von Jochen Esser, MdA - finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin – 16. Wahlperiode, 68. Sitzung  vom  01. Juli 2010 Thema: Aufsichtsräte in den Landesunternehmen

Foto und Berichterstattung rbb - Joachim Esser (Bündnis 90/Die Grünen) kritisiert den Antrag, da er ein falsches Bild pflege. Da stehe des hochkompetenten Wirtschaftsfachmann gegen den "doofen Politiker", den man in die Schulung schicken oder am Besten austauschen solle. Dies sei eine Verharmlosung, wie die Fälle BBI und BVG zeige. Die Verschleuderung von Millionen sei doch vielmehr Absicht gewesen, die Motivation der Kontrolle fehle. Rede auf rbb "Im Parlament"

12. August 2010 Berliner Morgenpost
Höchstes Gericht kippt Urteil im Banken-Skandal
Die Urteile im Schlüssel-Prozess um die Berliner Bankenaffäre sind nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe rechts- und verfassungswidrig.Mehr
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11. August 2010 Berliner Zeitung
Landespolitiker für Gesetzesverschärfung nach Bankenurteil
«Nicht nur klarer Vorsatz, sondern auch grobe Fahrlässigkeit sollten im Untreue-Paragrafen eine stärkere Berücksichtigung finden», befand auch Jochen Esser, Finanzexperte der Grünen im Abgeordnetenhaus. Er wies zudem darauf hin, dass die Bankgesellschaft einen feststellbaren Schaden verursacht habe. Zunächst habe das Land 1,75 Milliarden Euro zur Rettung der Bankgesellschaft gegeben, dann auf 1,1 Milliarden Zinsen verzichtet und einen Rettungsschirm in Höhe von 21 Milliarden Euro gespannt, von dem vier Milliarden Euro schon ausgeben seien. Mehr

27. März 2010 Tagesspiegel
BIH-Chefs müssen um ihre Posten bangen
Der Grünen-Haushälter Jochen Esser forderte die Koalition auf, die „milliardenschwere Risikoabschirmung endlich mit dem nötigen Ernst zu kontrollieren“. Bisher hätten Senat, BIH und BCIA freie Hand im Umgang mit den Fondsimmobilien. Mehr

Größenwahn auf der Anklagebank

Bankenskandal: Vier Milliarden Euro Schaden und kein Ende in Sicht
Im Herbst 2001 platzte die Spekulationsblase der überwiegend landeseigenen Bankgesellschaft Berlin. Rund 4 Milliarden Euro hat der Bankenskandal die Berliner Steuerzahler bis heute gekostet. Und ein Ende der Verluste zu Lasten der Allgemeinheit ist noch nicht in Sicht. Mehr

Aktuelle Schadensbilanz des Bankenskandals Mehr

07. Juni 2010 Tagesspiegel
Untersuchungsausschuss Spreedreieck tagt zum letzten Mal
Eineinhalb Jahre ist es her, dass sich der Untersuchungsausschuss Spreedreieck konstituierte. Er sollte klären, wie hoch der Schaden für den Steuerzahler ist und wer ihn verschuldet hat. Am Freitag tagt der Ausschuss zum letzten Mal. Zeit für eine Bilanz. Mehr

21. Mai 2010 taz
20.000 Quadratmeter Sündenfall
Der Untersuchungsausschuss zum Spreedreieck nähert sich seinem Ende. Je länger die Befragungen dauern, desto deutlicher wird, dass auch SPD-Bausenatorin Junge-Reyer an dem Millionengrab mitgeschaufelt hat. Mehr

Verkaufen ist nicht alles!

Staatsekretär Sundermann hat bei der Pressekonferenz des Liegenschaftsfonds ein Umdenken in der Liegenschaftspolitik des Senats erkennen lassen. Das ist zu begrüßen, denn der fortgesetzte Ausverkauf aller Landesimmobilen kann nicht das Ziel der Berliner Vermögenspolitik sein. Die großen Verkäufe sind gemacht. Der Vorrat an landeseigenen Immobilen geht erkennbar zu Neige. Die Prioritäten müssen heute andere sein als vor 10 Jahren. Mehr

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Landeseigene Immobilien für die Zukunft der Stadt nutzen Mehr

Zwischenbilanz Untersuchungsausschuss „Spreedreieck“

Rechtswidrig, schlampig und verlustreich - Zwischenbilanz nach 14 Sitzungen Untersuchungsausschuss „Spreedreieck“ von Jochen Esser (finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)) und Andreas Otto (bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin) Mehr

Aktuelle Schadensbilanz an der Friedrichstraße Mehr

17. April 2010 Berliner Morgenpost
Spreedreieck: Ausschuss laviert am Eklat vorbei Mehr
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Kredit ohne Grenzen

Folgen der Finanzkrise: Verluste werden sozialisiert
Es wird Zeit, die internationale Finanzkrise als das zu bezeichnen, was sie ist: Eine weltweite Schuldenkrise im privaten Sektor mit dem Epizentrum in den USA. Man versteht dann nämlich besser, was im Augenblick vor sich geht. Mehr