PRESSEMITTEILUNG der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin, Datum: 17. März 2010 - Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, sagt zur geplanten ICC-Sanierung:

Zügige ICC-Sanierung - keine neue Baustelle!

Raimund Hosch, Geschäftsführer der Messe GmbH, startet offenbar einen neuen Versuch, den Abriss des ICC auf Umwegen durchzusetzen. Dabei verkennt die Geschäftsleitung ihre Kompetenzen.

Die Entscheidung über die Zukunft des ICC obliegt einzig dem Berliner Senat. Dieser hat im Mai 2008 auf der Grundlage von Expertengutachten die Sanierung bei laufendem Betrieb beschlossen. Es gibt keinen Anlass, diesen Beschluss und die Bedeutung des ICC erneut in Zweifel zu ziehen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, den Spekulationen durch einen zügigen Beginn der Sanierung Einhalt zu gebieten.

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