von Jochen Esser, MdA – finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin – 17. Wahlperiode, 46. Sitzung, 10. April 2014 zum Thema: "Nutzung des Spreeparks Berlin“ Rede im Wortlaut

rbb-im parlament//Joachim Esser (Bündnis90/Die Grünen) bedankt sich u.a. beim Liegenschaftsfonds, der im "Spreepark-Abenteuer" eine Schadensminderung durchgesetzt habe. Das Grundproblem sei ein "grottenschlechter" Erbbaurechtsvertrag gewesen. Nun müsse "mit aller Ruhe und Bescheidenheit" über die Nutzung gesprochen werden. Rede in Bild und Ton auf rbb-im parlament

von Jochen Esser, MdA – finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin – 17. Wahlperiode, 14. Sitzung, 24. Mai 2012 zum Thema: Aktuellen Stunde - "Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik"

rbb-Jochen Esser (Bündnis 90/Die Grünen) kritisiert die Länge des Verfahrens. Er wolle endlich Taten sehen. Hierzu müsse der "permanente Strom" von Immobilien der Bezirke in den Liegenschaftsfonds gestoppt werden. Gebäude wie das Rathaus Wilmersdorf dürften nicht einfach aus blanker Not abgegeben werden. In Bild und Ton auf rbb-Im Parlament

 von Jochen Esser, MdA - finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin – 16. Wahlperiode, 26. Sitzung vom 13. März 2008, Begründung Aktuelle Stunde - hier in Bild und Ton auf RBB

Herr Präsident, meine Damen und Herren,
Bereits vor vier Wochen haben wir hier auf unseren Antrag hin über das Thema BVG gesprochen. Wir haben damals vom Senat ein Personalkonzept gefordert, das auf eine gerechte Gehaltsstruktur im gesamten Öffentlichen Dienst zielt – von der Bezirkskassiererin, die in der Tat deutlich unterbezahlt ist, bis hin zum BVG-Altbeschäftigten, der vergleichsweise gut da steht. Als Antwort gab es von der Regierungsseite nur leere Phrasen und Ausflüchte. Wir können das Thema heute wieder debattieren. Aber wir Grüne werden das Gefühl nicht los, dass es inzwischen verschüttete Milch ist, mit Rot-Rot über eine klare personalpolitische Linie zu sprechen.
Deshalb schlagen wir Ihnen als Alternative vor, heute das Thema „Entwickelt sich das Spreedreieck zum neuen Berliner Millionengrab?“ zu diskutieren. Mehr

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