»Verschuldung und nachhaltiger Haushalt

Rede von Jochen Esser am 21. Juni 2007 im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Thema Haushalt und Landesbank

Rede von Jochen Esser am 10. Mai 2007 im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Thema Wachstum/Nachhaltigkeit/Haushalt/Verschuldung

Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher erklärt:
Steuerschätzung - Neuverschuldung 2007 um 2 Milliarden Euro senken!
Berlin wird im laufenden Jahr rund 13,8 Milliarden Euro aus Steuern und Finanzausgleich vereinnahmen können. Die heute vorgelegte Steuerschätzung legt diesen Schluss nahe. Berlin wird damit gut 2 Milliarden Euro mehr an Steuern einnehmen als im Haushaltsplan 2007 veranschlagt. Die einst erhoffte Schuldenhilfe von 1,8 Milliarden Euro Zinsentlastung ist damit – anders als gedacht – kompensiert. Die Entwicklung gibt jenen recht, die gegen das verkürzte Motto „Sparen, dass es quietscht“ immer darauf bestanden haben, dass die Sanierung des Haushalts nur in Ausgaben und Einnahmen erfolgen kann. Mehr

Aktuelle Pressemitteilung zum Thema:

Steuerschätzung: Der Fluch der bösen Taten - 05/15 
Neuverschuldung 2007 um zwei Milliarden Euro senken! - 05/11 
Geht der Lotse zu früh von Bord? - 05/09 
"Ausgeglichener Haushalt bis 2011 verlangt zusätzliche Ausgabenkürzung" - 03/13

Blick in die Medien:
11. Mai 2007 Hamburger Abendblatt
Grüne: Zusätzliche Steuereinnahmen für Abbau der Neuverschuldung Mehr 
09. Mai 2007 Hamburger Abendblatt
Grüne fordern Sarrazin zum Bleiben auf: «Mission noch nicht erfüllt» Mehr 

Senatsplanung weder nachhaltig noch generationengerecht
Zur Finanzplanung des Senats 2006 bis 2010
Die Grundtendenz der rot-roten Finanzplanung lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Es handelt sich um ein trostloses Dokument der Handlungsunfähigkeit. Mitten in der Haushaltsnotlage geben SPD und PDS die Haushaltssanierung auf, weil sie sich über die Konsolidierungsschritte nicht einigen können, die nach dem Karlsruher Urteil erforderlich geworden sind. <link typo3 page>MEHR

»Nachtragshaushalt 2007

Rede von Jochen Esser am 01. Februar im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Thema Nachtragshaushalt 2007

Herr Präsident, meine Damen und Herren
Seit der gestrigen Hauptausschusssitzung haben wir - zumindest formal – klare Verhältnisse. Es wird einen Nachtragshaushalt für 2007 geben. Der Entwurf wird dem Abgeordnetenhaus vor der Sommerpause zugehen und unmittelbar nach den Ferien beraten werden.   <link typo3 _self mehr>Mehr »

»Finanzplanung Berlin

Pressegespräch vom 14. Dezember 2006 
mit Jochen Esser zum Thema:

Sofort beginnen!
Zur Finanzplanung des Senats 2006 bis 2010

Vorweg: „Mach nur einen Plan...“
Der Landeshaushalt ist eingebettet in den volkswirtschaftlichen Zusammenhang. Die Kerngrößen Wachstum und Inflation bestimmen die Einnahmen und beeinflussen auf der Ausgabenseite die Zinssätze, die Kosten der Arbeitslosigkeit und indirekt auch die Höhe der zu zahlenden Löhne und Gehälter. Die volkswirtschaftlichen Vorhersagen sind notorisch unzuverlässig, nicht alle Sparpläne werden wie geplant umgesetzt und immer wieder sind Aufwüchse zu verarbeiten, die zunächst im Dunkeln liegen. Im Ergebnis gehen Haushaltspläne selten auf, mittelfristige Finanzplanungen praktisch nie und längerfristige Vorhersagen schon gar nicht. Die Planabweichungen erreichen leicht mehrere hundert Millionen Euro und manchmal sogar den Milliardenbereich (siehe Anlage).

Von daher geht es bei der Finanzplanung des Senats 2006 bis 2010 und dem Zahlenanhang der Koalitionsvereinbarung, der bis 2015 reicht, nicht um die konkreten Zahlen, sondern um die Grundrichtung und um grobe Tendenzen. Alles andere wäre Scheingenauigkeit.    <link typo3 _self mehr>Mehr »