Hier finden Sie das Pressecho mit Jochen Esser zum Thema Haushalt

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Auf verlorenem Posten – ver.di Streik in Berlin
KLARTEXT vom 29.10.2008
Jochen Esser (Bü90/Grüne) Finanzpolitischer Sprecher „Die Lösung könnte darin bestehen, dass man den Solidarpakt in modifizierter Form bis 2015 verlängert. Schritt für Schritt würden dabei dann die Beschäftigten an das bundesweite Niveau herangeführt. Mit den Lohnerhöhungen sollte man dann in der Tat in den unteren Lohngruppen beginnen.“ Eine Idee, über die die Tarifpartner zumindest einmal nachdenken sollten. Möglicherweise spekuliert der Senat aber darauf, den Tarifkonflikt bis 2010 auszusitzen. Dann ist der Solidarpakt beendet, der Senat könnte entlassen und den verbleibenden Angestellten dann vielleicht ein bisschen mehr zahlen. Mehr

13. Oktober 2008 Tagesspiegel
Berlin drohen schon 2009 neue Schulden Mehr

26. September 2008, weltonline
Streit im Abgeordnetenhaus über Personalabbau Mehr

24. September 2008 ddp
Grüne: Rot-Rot gibt Kurs der Haushaltssanierung auf Mehr

24. September 2008 Berliner Morgenpost
Berliner Senat will nicht mehr sparen Mehr

03. September 2008, Tagesspiegel
Zum zweiten Mal ein Plus Mehr

03. September 2008 Neues Deutschland
410 Millionen für die Schuldentilgung Mehr

02. September 2008 Berliner Morgenpost
Millionen-Altlast verhagelt Sarrazin die Bilanz
Die Opposition kritisierte Sarrazins Zahlen schon heute als Abschied vom Sparkurs. Der Überschuss stamme einzig und allein aus Vermögensverkäufen, sagte der Grünen-Haushaltsexperte Jochen Esser. 723 Millionen Euro stammten aus dem Erlös für den Verkauf der Landesbank, 192 Millionen aus Grundstücksverkäufen des Liegenschaftsfonds. Ohne solche einmaligen Effekte lägen die Ausgaben um eine halbe Milliarde Euro über den Einnahmen, rechnete Esser vor. Mehr

02. September 2008, linieeins
Berliner Haushalt 2008 mit 410 Millionen Euro Überschuss Mehr

18. Juni 2008 welt online
Millionenteures Umzugskarussell - Neuzuschnitt des Sozial- und Arbeitsressorts für Linke setzt 600 Beamte in Marsch
Für Umbauten, Ausbauten, Umzüge, entgangene Einnahmen aus dem Haushalt der BIM, für Mieten und Nebenkosten entstehen bis 2012 Gesamtkosten von 11,37 Millionen Euro für den Landeshaushalt, hat der Grünen-Haushaltsexperte Jochen Esser berechnet. Der Senat selbst gibt die "Kosten für die Senatsneubildung" mit 1,4 Millionen Euro an, wobei er aber den Rattenschwanz an Folgen ausblendet. Die Abstimmung zwischen der politischen Leitung und der Fachabteilung habe sich verbessert, sagt eine Sprecherin Knake-Werners. Der Grüne Esser kontert: "Die Bundesregierung schafft es, Ministerien in Bonn und Berlin zu führen, und Knake-Werner bekommt das nicht zwischen Kreuzberg und Schöneberg hin." Mehr

23. Januar 2008 tagesspiegel
Grüne fordern einen neuen Solidarpakt SPD-Linke will höhere Tarife im LandesdienstMehr

10. Januar 2008 Berliner Morgenpost
Berlin erstmals seit 58 Jahren mit ÜberschussMehr