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Jahrgang 2006
Berliner BSR-Kantinen arbeiten mit Defizit
Berliner Zeitung vom 16.8.2006
Die Opposition im Abgeordnetenhaus fordert eine deutliche Kostenreduzierung bei den BSR-Kantinen. "Die Verhältnismäßigkeit muss gewahrt bleiben, 950 Euro pro Mitarbeiter im Jahr sind viel zu viel", sagt der FDP-Abgeordnete Volker Thiel. Zumal dieser "Zuschuss" von den BSR-Kunden über die Gebühren finanziert werde. Auch die Grünen kritisieren die hohen Kosten und den Catering-Bereich. "Ein Party-Service zählt nun wirklich nicht zu den Kernaufgaben einer Stadtreinigung", sagt der Grünen-Abgeordnete Jochen Esser. Mehr
Streit um Müllpreise geht weiter
Tagesspiegel vom 16.8.2006
Der späte Abschluss des Vertrages lässt darauf schließen, dass es akute Probleme mit dem Aufbau der neuen Entsorgungstechnik bei Alba gab“, urteilt Grünen-Politiker Jochen Esser. Mehr
Opposition tritt Berliner Müllpolitik in die Tonne
Tagesspiegel vom 15.8.2006
Jochen Esser von den Grünen fragt: „Wenn die Meab tatsächlich Müll so billig verwerten können sollte, warum beteiligte sich die Firma, an der Berlin beteiligt ist, dann nicht stärker im Interesse der Gebührenzahler an den BSR-Ausschreibungen?“ Mehr
BVG: Keine zweistellige Erhöhung
Neues Deutschland vom 11.8.2006
»Der rot-rote Senat bekommt das Schuldenproblem der BVG nicht in den Griff«, sagte dazu Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus. »Nachdem Wowereit seinem Finanzsenator und BVG-Aufsichtsratschef Sarrazin den Tarifvertrag aus der Hand genommen hat, gab er dem Unternehmen eine Bestandsgarantie für die nächsten zwanzig Jahre«, kritisiert Esser. Mehr
Milliardenloch: Sanierung der BVG droht zu scheitern
Morgenpost vom 10. 8. 2006
Der Finanzpolitiker der Linkspartei.PDS, Carl Wechselberg, räumte hingegen ein, die BVG sei nicht in der Lage, ihre Schuldenlast zu tragen. CDU-Finanzexperte Alexander Kaczmarek verlangte, der Senat müsse die Karten auf den Tisch legen und aufhören, "blumige Gedichte" vorzutragen. Jochen Esser (Grüne) warnte, die Gefahr sei groß, dass der BVG nun doch wieder 50 Millionen Euro jährlich aus dem Landesetat überwiesen würden. Mehr
Schlamperei kostet Millionen und bedroht den Tränenpalast
tRÄNENpALAST AKTUEL vom 12.7.2006
Jochen Esser, finanzpolitischer Sprecher, und Alice Ströver, kulturpolitische Sprecherin, erklären: Die Schlamperei des Senats beim Spreedreieck kostet das Land Millionen und gefährdet den Tränenpalast. Mehr
Spar-BVG ist noch zu teuer
Taz vom 11.1.2005
Essers Kritik: Das Problem des sozialverträglichen Personalabbaus bleibe bestehen. Zudem mache sich der Senat nahezu handlungsunfähig, wenn mit dem Lohnverzicht verhindert werden solle, dass die BVG in eine andere Rechtsform überführt werde. "Wenn die BVG 2008 einen Konzessionsvertrag in Direktvergabe bekommen soll, ist eine Sanierung rechtlich notwendig", sagt der finanzpolitische Sprecher. Er fordert von BVG-Vorstand und Senat Erläuterungen zu den Unklarheiten. Gelegenheit, die Bedenken auszuräumen, gibt es am Donnerstag, wenn der Ausschuss für Beteiligungen tagt. Dann wird auch die BVG Thema sein. Mehr
Parteien fordern mehr Transparenz von BSR
Berliner Morgenpost vom 17.9.2003
Die Grünen gehen noch weiter. Haushaltsexperte Jochen Esser fordert die BSR auf, die Ausschreibung zu stoppen. Auch in anderen Punkten habe die BSR Vorgaben des Senates ignoriert. Im Sonderausschuss BSR hat es am Montag denn auch herbe Kritik am BSR-Vorstand gehagelt. Die Ausschreibung sieht ein einseitiges Kündigungsrecht der BSR nach fünf Jahren Vertragszeit vor. "Statt das Angebot wie geplant auf zehn Jahre zu berechnen, können Interessenten jetzt nur mit fünf Jahren Planungssicherheit rechnen", kritisiert Esser. Das habe Auswirkungen auf die Preiskalkulation. Mehr
"Die Kontrolle ist doch längst weg"
taz vom 27.8. 2003
Bei den Grünen sorgt Privatisierung in der Daseinsvorsorge für Zoff. Über die Zukunft von BSR, BVG und Krankenhäusern streiten im taz-Gespräch die beiden Abgeordneten Jochen Esser (Pro) und Barbara Oesterheld (Contra) Mehr
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