K O M P A K T - Spreedreieck

08. September 2010 taz
Versagt, versenkt, verschleiertMehr

07. Juni 2010 Tagesspiegel
Untersuchungsausschuss Spreedreieck tagt zum letzten MalMehr

21. Mai 2010 taz
20.000 Quadratmeter SündenfallMehr

17. April 2010 Berliner Morgenpost
Spreedreieck: Ausschuss laviert am Eklat vorbei Mehr
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24. März 2010 Berliner Zeitung
Spreedreieck: noch ein teurer Fehler Mehr

24. März 2010 Berliner Zeitung
Der leise Mahner Mehr

24. März 2010 Tagesspiegel
In Spreedreieck-Affäre macht Opposition mobil Mehr

24. März 2010 Berliner Morgenpost
Millionengrab Spreedreieck Mehr
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23. März 2010 Berliner Morgenpost
So verlor Berlin an der Friedrichstraße Millionen Mehr
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06. März 2010 Tagesspiegel
Streit um Schadenshöhe Mehr

26. Februar 2010 Berliner Umschau
Sarrazin verteidigt Spreedreieck-Entscheidung Mehr

16. Januar 2010 Tagesspiegel
Ausschuss endet mit Eklat Mehr

16. Januar 2010 Tagesspiegel
Ausschuss endet mit Eklat Mehr

Zwischenbilanz Untersuchungsausschuss „Spreedreieck“

 Rechtswidrig, schlampig und verlustreich - Zwischenbilanz nach 14 Sitzungen Untersuchungsausschuss „Spreedreieck“ von Jochen Esser (finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)) und Andreas Otto (bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin) Mehr

 12. Oktober 2009 Berliner Zeitung
So verpulverten Beamte und Politiker Millionen Steuergeld
Durch Schlampereien, politische Fehleinschätzungen und eine mangelhafte Abstimmung unter den Behörden sind für das Land Berlin bei Grundstücksgeschäften rund um das Spreedreieck am Bahnhof Friedrichstraße Verluste in Millionenhöhe entstanden. Diesen Schluss lassen die Beratungen im parlamentarischen Untersuchungsausschuss Spreedreieck zu, der vor einem Jahr seine Arbeit aufgenommen hat. Mehr

 PM 10/08 vom 14. Mai 2008
Optisch hoher Kaufpreis erweist sich als illusionär
Beim Verkauf des Grundstück Friedrichstraße 100 war ein Kaufpreis vereinbart worden, der nach viel aussah, aber sich nun als völlig illusionär herausstellt. Dabei war abzusehen, dass es für die im Kaufvertrag vorgesehene größere Bebauung keine Baugenehmigung geben wird.

 PM 07/08 vom 11. April 2008
Friedrichstraße 100 zeigt, Untersuchungsbedarf zum Spreedreieck wächst
Auch wenn es die Koalitionsfraktionen immer wieder bestritten haben, ist der finanzielle Schaden durch die Grundstücksgeschäfte am und um das Spreedreieck größer als bislang von ihnen angenommen.

 09. April 2008
Ankündigung Pressegespräch zur Einsetzung eines Untersuchungs- ausschusses Anfang kommender Woche
Der Haushaltsexperte der CDU-Fraktion Florian Graf und die haushaltspolitischen Sprecher der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Jochen Esser und der FDP, Christoph Meyer, erklären: Das Versprechen des Regierenden Bürgermeisters, dass es unter seiner Regierung zu einem Mentalitätswechsel kommen würde, ist auch beim Grundstücksgeschäft Spreedreieck bisher nicht eingehalten worden. Mehr

 von Jochen Esser, MdA - finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin
Spreedreieck: Investoren-Eldorado an der Friedrichstraße
Erst konnte die Finanzverwaltung ein Grundbuch nicht richtig lesen. Dann beherrschte die Bauverwaltung das kleine Einmaleins des Baurechts nicht. Am Ende stand ein Vermögensschaden von mindestens 24 Millionen Euro. Und das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.

 PM 05/08 vom 19. März 2008
Spreedreieck: Aufklärung steht aus – Affäre nicht zu Ende!
Die Aufklärung steht erst am Anfang. Senator Sarrazin und Senatorin Junge-Reyer entziehen sich weiter der parlamentarischen Aufklärung des Vermögensschadens am Spreedreieck. Und die Affäre Spreedreieck ist noch nicht zu Ende. Nach Lage der Dinge kann nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Eigentümer des Admiralspalastes oder der Friedrichstraße 100 weitere Einsprüche geltend machen können.

von Jochen Esser, MdA - finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin – 16. Wahlperiode, 26. Sitzung vom 13. März 2008, Begründung Aktuelle Stunde - hier in Bild und Ton auf RBB

Herr Präsident, meine Damen und Herren,
Bereits vor vier Wochen haben wir hier auf unseren Antrag hin über das Thema BVG gesprochen. Wir haben damals vom Senat ein Personalkonzept gefordert, das auf eine gerechte Gehaltsstruktur im gesamten Öffentlichen Dienst zielt – von der Bezirkskassiererin, die in der Tat deutlich unterbezahlt ist, bis hin zum BVG-Altbeschäftigten, der vergleichsweise gut da steht. Als Antwort gab es von der Regierungsseite nur leere Phrasen und Ausflüchte. Wir können das Thema heute wieder debattieren. Aber wir Grüne werden das Gefühl nicht los, dass es inzwischen verschüttete Milch ist, mit Rot-Rot über eine klare personalpolitische Linie zu sprechen. Deshalb schlagen wir Ihnen als Alternative vor, heute das Thema „Entwickelt sich das Spreedreieck zum neuen Berliner Millionengrab?“ zu diskutieren. Mehr

 PM 04/08 vom 10. März 2008
Vermögensschaden wird am Mittwoch (12.März) doch verhandelt
Der Protest der Opposition hat gefruchtet. Am Mittwoch (12. März) wird sich der Vermögensausschuss des Abgeordnetenhauses nun doch mit dem Vermögensschaden am Spreedreieck befassen.

 PM Nr. 03/08 vom 28. Februar 2008
SPD/PDS-Koalition macht das Problem Spreedreieck zum Skandal
Irreführende Vorlagen des Senats führen zur Verärgerung der Opposition und zur Vertagung im Vermögensausschuss

 
06. Juni 2009 Tagesspiegel
Schwere Vorwürfe im Spreedreieck-Skandal
Wer die politische Verantwortung für das Entgegenkommen und den daraus resultierenden finanziellen Schaden trägt, darüber streitet der Ausschuss entlang der Parteilinien. Den Schaden beziffern die oppositionellen Grünen auf 25 Millionen Euro, die regierende SPD geht von acht Millionen Euro aus. „Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) hat die Geschossfläche auf dem Grundstück noch im Jahr 2004 ohne erkennbare Not zugunsten des Investors um 3000 Quadratmeter erhöht. Damit hat sie 3,6 Millionen Euro verschenkt.“, kritisiert der Abgeordnete Jochen Esser (Grüne). Mehr

08. November 2008 Berliner Morgenpost
Ausschuss: Eklat bei Spreedreieck-Aufklärung
Im Untersuchungsausschuss zum Spreedreieck ist es gestern zu einem Eklat gekommen. Die Opposition warf den Regierungsfraktionen zu, die Arbeit verschleppen zu wollen. SPD und Linke warfen den Oppositionsparteien dagegen vor, nur noch Ergebnisse verkünden zu wollen. "Das Tischtuch ist zerschnitten", sagte der Grünen Haushaltsexperte, Jochen Esser. Den Hintergrund für den Streit stellt die geplante Tagesordnung des Ausschusses dar. Während die Opposition Zeugen laden will, wollen die Regierungsparteien zunächst die rund 1000 Akten studieren. Mehr

Bild: RBB-ABENDSCHAU vom 29. September 2008
Untersuchungsausschuss Spreedreieck
Der Untersuchungsausschuss soll die Grundstücksgeschäfte am Bahnhof Friedrichstraße prüfen. Die Opposition wirft der Landesregierung vor, einen Vermögensschaden von mindestens 24 Millionen Euro verursacht zu haben. Studiogast: Jochen Esser, Bü90/Grüne Mehr

27. September 2008 Berliner Morgenpost
Spreedreieck - Ausschuss will Verantwortliche für Bau-Skandal finden
Der Untersuchungsausschuss zum Spreedreieck nimmt am Montag (29.09. red. Anmerkung) seine Arbeit auf. 24 Millionen Euro – so hoch sei der Schaden, den die Landesregierung verursacht haben, will sie für Berlin nachteilige Verträge abgeschlossen hat. Der Ausschuss soll nun herausfinden, wer die Verantwortung dafür trägt. Der finanzpolitische Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus, Jochen Esser, vertrat im Vorfeld des Untersuchungsausschusses die Ansicht, der Senat habe in der Friedrichstraße Haushaltspolitik und Baupolitik auf eine Art verschränkt, die gründlich schief gegangen sei. Wenn auf solche Methoden künftig verzichtet würde, hätte sich nach seiner Meinung der Untersuchungsausschuss gelohnt. In jedem Fall müssten aber die Verantwortlichkeiten für die missratenen Geschäfte festgestellt werden. Mehr

15. September 2008, Berliner Morgenpost
Streit ums Spreedreieck droht deutlich teurer zu werden
Der Schaden rund um den Verkauf und die Erteilung von Baugenehmigungen am Spreedreieck liegt möglicherweise weit höher als bislang gedacht. Statt rund 24 Millionen könnten daraus in den nächsten Wochen 100 Millionen Euro werden, befürchten die Grünen im Abgeordnetenhaus. Mehr

09. September 2008 Tagesspiegel
Am Spreedreieck wächst ein dunkler Klotz Mehr

08. September 2008 Tagesspiegel
„Nicht die letzte Messe gesungen“
Untersuchungsausschuss Spreedreieck beschlossen Mehr

07. September 2008, taz
Zu hoch hinaus Mehr

22. August 2008 Tagesspiegel
Die Quadratur des Spreedreiecks Mehr

22. Mai Berliner Morgenpost
Spreedreieck: Opposition beantragt UntersuchungMehr

14. Mai 2008 Berliner Zeitung
Friedrichstraße: Berlin zahlt weitere MillionMehr

23. April 2008 KLARTEXT auf RBB: Die Affäre um das Spreedreieck in Berlin

17. April 2008 - Stadtgespräch Kontrovers: Millionengrab Spreedreieck – was läuft falsch in der Friedrichstraße? http://www.tvbvideo.de/video/iLyROoafYICm.htmlTeil 1 und  Teil 2

tvb-Gäste waren: Dilek Kolat(SPD, stv. Fraktionsvorsitzende), Joachim Esser, (Bü’90/Grüne, finanzpolitischer Sprecher) und Uwe Goetze, (CDU, finanzpolitischer Sprecher)

17. April 2008 Tagesspiegel
Das Spreedreieck wird zum Fall für das ParlamentMehr

17. April 2008 weltonline
Untersuchungsausschuss zum Spreedreieck soll im Mai kommenMehr

Aufklärung über »irrsinniges Handeln«
Neues Deutschland - 17. April 2008
Mit der Senatslinie »erst kein Glück gehabt und dann kam auch noch Pech dazu« wolle man sich nicht zufrieden geben, so Esser. An »handwerklichen Dilettantismus« wolle er nicht glauben, weshalb er hinter dem »irrsinnigen Handeln« einen politischen Willen vermutet, auch wenn er dessen Ursprung, Zweck und Sinn noch nicht erkennen könne. Mehr

Das Spreedreieck wird zum Fall für das Parlament
Tagesspiege - 16. April 2008
Zwischen Senat und Opposition gebe es einen „grundlegenden Dissens“ über den Vorgang, sagte der CDU-Haushaltspolitiker Graf. Esser sagte, die Arbeit des Untersuchungsausschusses könne zumindest dazu führen, dass sich solche Vorgänge nicht wiederholen. Davon abgesehen, vermuten die Abgeordneten auch einen nicht näher beschriebenen „politischen Willen“ hinter den Vorgängen am Spreedreieck. Der sei möglicherweise darauf gerichtet gewesen, den Hamburger Investor ins Geschäft zu bringen. Mehr

Millionenloch wird immer tiefer
Tagesspiegel - 12. April 2008
Der CDU-Haushaltsexperte Florian Graf kritisierte einen „finanziellen Flächenbrand am Spree-Dreieck“, der grüne Finanzexperte Jochen Esser sah den finanziellen Schaden auf und am Spreedreieck „größer als bisher angenommen.“ Es sei daher völlig berechtigt, einen Untersuchungsausschuss einzuberufen, der alle Grundstücksgeschäfte des Landes am Spreedreieck überprüfen werde. Das Grundstück Friedrichstraße befindet sich gegenüber dem umstrittenen privaten Spreedreieck-Projekt (bei dem Berlin nach Ansicht der Opposition bis zu 25 Millionen Euro in den Sand gesetzt hat). Mehr

Fragwürdiges Geschäft
Tagesspiegel - 09. April 2008
Die SPD-Abgeordnete Dilek Kolat äußerte starke Zweifel an dieser „völlig gegriffenen Zahl“, die der Grünen-Haushälter Jochen Esser gestern im Hauptausschuss wieder nannte. Mehr

Eklat um teures Spreedreieck
Morgenpost - 05. April 2008
Finanzsenator Sarrazin sagte im Ausschuss, er sehe keine schwerwiegenden Versäumnisse der Verwaltungen beim Spreedreieck-Verkauf. "Ich sehe nicht, was wir bei der Bewältigung der Probleme hätten anders machen können", so Sarrazin. Auch Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) verteidigte ihre Verwaltung. Sie sagte zu dem Thema, dass das Oberverwaltungsgericht den Bebauungsplan kippte: "Das war nicht vorherzusehen." Der Grünen-Politiker Esser hielt dem vor allem zwei Punkte entgegen: Die Oberfinanzdirektion habe das Areal 1995 dem Land Berlin nur vorläufig zugeordnet. "Jeder hätte damals wissen müssen, dass die vorläufige Zuordnung nicht das letzte Wort war, weil es dort um einen S-Bahntunnel und einen S-Bahneingang ging", sagte Esser wütend. Von leitendem Personal, das nicht schlecht bezahlt würde, müsse erwartet werden, Sachlagen einschätzen zu können. Esser sprach von politischem Versagen. Mehr

Eklat um teures Spreedreieck - Opposition wütend auf Finanzsenator Sarrazin - Erneut Untersuchungsausschuss angedroht weltonline - 05. April 2008 Mehr

Senatoren müssen Stellung nehmen
Märkische Allgemeine - 05.04. 2008
Junge-Reyer sagte, dass der Bebauungsplan später vom OVG gekippt wurde und deshalb weiteres Geld für einen neuen Vergleich gezahlt werden muss, habe niemand vorhersehen können. Dem widersprach vor allem der Grünen-Haushaltsexperte Jochen Esser. Die Oberfinanzdirektion habe das Areal 1995 dem Land Berlin nur vorläufig zugeordnet. Von leitendem Personal müsse erwartet werden, Sachlagen einschätzen zu können. Esser wies darauf hin, dass im Bebauungsplan für die Bürotürme 20 500 Quadratmeter angesetzt wurden – 3000 mehr als Müller-Spreer als Entschädigung zugebilligt worden waren. Junge-Reyer sagte dazu am Rande der Sitzung, man habe aus städtebaulichen Gründen keine Abstriche mehr vornehmen wollen. Sie selbst sei aber keine Befürworterin gewesen. Mehr

Sarrazin: Am Ende bleiben drei Millionen Euro Gewinn
Tagesspiegel - 05. April 2008
Am Schluss blieben „ mehr als drei Millionen Nettogewinn“, sagte Sarrazin, „ich wüsste nicht, was wir hätten anders machen sollen.“Das leuchtete insbesondere dem haushaltspolitische Sprecher der Grünen, Jochen Esser, nicht ein. Er fragte, warum das erste Grundstück für 17 Millionen Euro verkauft worden sei, die beiden anderen, die dem Bauherrn vier Jahre später als Kompensation überschrieben wurden und nur unwesentlich kleiner seien nach Angaben der Finanzverwaltung aber nur einen Wert von 700 000 Euro haben sollten. „Wie wir heute wissen, wird der größte Teil des Neubaus gerade auf diesen Grundstücken stehen“, sagte Esser nach der Sitzung. In der Folge müssten diese Grundstücke viel höher bewertet werden und sich der Vermögensschaden des Landes dadurch noch erhöhen. Mehr

Opposition: Auftritt Sarrazins unbefriedigend
Tagesspiegel - 05. April 2008
Wechselberg erklärte, dass das Parlament, im Unterschied zur Tempodrom-Affäre, jeden Schritt seit dem Verkauf des Areals begleitet habe.Grünen-Haushaltsexperte Jochen Esser setzte dem entgegen, der Senat und die Regierungsfraktionen weigerten sich, die Lehren aus den handwerklichen und politischen Fehlern in der aktuellen Affäre zu ziehen und einer Wiederholung vorzubeugen. Esser liegt nach eigenen Angaben inzwischen die Erlaubnis des Senats zur Akteneinsicht bezüglich der Vorgänge um den veränderten Bebauungsplan vor. Auch der Landesrechnungshof befasst sich inzwischen mit der Prüfung der Verwaltungsvorgänge. Mehr

Spreedreieck: Ein Alptraum für die Baubehörde
WAZ - 24. März 2008
Denn das Land hatte Müller-Spreer auch Liegenschaften mitverkauft, die der Bahn gehörten. Der seit 2002 regierende rot-rote Senat erstattete dem Investor deshalb 8,7 Millionen Euro plus Grunderwerbssteuer und übereignete ihm kostenlos zwei andere Grundstücke. Zudem erhielt der Investor die Zusage, größer bauen zu dürfen als vorgesehen. «Es war damals keine schlaue Sache gewesen, die Entschädigung für Müller-Spreer auch über das Baurecht machen zu wollen», sagt der Grünen-Haushaltspolitiker Jochen Esser. Mehr

Spreedreieck: Parlament bewilligt Vergleich
weltonline - 20. März 2008
Jochen Esser von den Grünen befürchtet wegen der Grundstückstauschgeschäfte, den Wertminderungen und Vergleichen einen Verlust von "mindestens 24 Millionen Euro". Die Grünen erwarten, "dass sich Rot-Rot zu den gemachten Fehlern bekennt und den Skandal am Spreedreieck nicht länger zum Resultat unglücklicher Ereignisse verklärt", so Esser. Mehr

Spreedreieck: Viele Fragen bleiben offen
Tagesspiegel - 20. März 2008
„Der Vergleich mit den Nachbarn ist nicht wasserdicht“, sagt CDU-Haushaltsexperte Florian Graf, „es besteht keine Klarheit über weitere Schadensersatzansprüche.“ Sein Kollege Jochen Esser (Grüne) vermutet, „dass die Eigentümer des Admiralspalastes oder der Friedrichstraße 100 weitere Einsprüche geltend machen können“. Mehr

Spreedreieck: Jetzt droht U-Ausschuss
weltonline - 19. März 2008
Der Nachbar von der GVG, in dessen Bau das Sol Meliá Hotel residiert, soll dagegen mit vier Millionen Euro entschädigt werden. Dafür zieht die GVG alle Rechtsmittel im Streit um das zu hohe Bürogebäude des Hamburger Investors Müller-Spreer zurück. Die Opposition will diesem Vergleich nicht zustimmen. "Das kann man nach dem Vorlauf von uns auch nicht erwarten", sagte der Grünen-Finanzexperte Jochen Esser. "Der Senat hätte schon rechtzeitig vor Abschluss des Kaufvertrages die Eigentumsverhältnisse prüfen müssen." Dadurch seien die Probleme mit Grundstückstausch und Entschädigung im Jahr 2000 erst entstanden. "Und 2004 hätte man angesichts der Zusatzvereinbarung mit den Nachbarn reden müssen", findet Esser.
Der Grünen-Politiker hat inzwischen Akteneinsicht zum Bebauungsplan bei der Stadtentwicklungsverwaltung beantragt, setzt aber vor allem auf die Prüfung durch den Rechnungshof. "Das kann man nicht auf sich beruhen lassen." Mehr

Spreedreieck: Alle Klagen sind jetzt vom Tisch
Tagesspiegel - 17. März 2008
Schätzungen der Opposition gehen von 11,5 bis 25 Millionen Euro aus, die den Steuerzahler das Bau-Abenteuer am Spreedreieck kosten wird. Jochen Esser (Grüne) fragt auch nach den Verantwortlichen für das Desaster. Die Suche danach werde vermutlich erst im Anschluss an die parlamentarische Osterpause beginnen. Dabei wollen sich auch der Landesrechnungshof und der Bund der Steuerzahler einmischen. Mehr

Senat beendet Querelen um Spreedreieck mit Verlust
Berliner Morgenpost - 13. März 2008
Das Spreedreieck sei weiterhin von einer "Mauer des Schweigens" umgeben, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Haushaltsexperten von CDU, FDP und Grünen, Florian Graf, Christoph Meyer und Jochen Esser. Es bleibe weiter unklar, mit wie vielen Anliegern verhandelt werde, welchen Gegenstand die Vergleiche haben sollten und ob damit bei den Risiken das Ende der Fahnenstange erreicht sein werde. Esser schloss erneut die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses nicht aus, falls es bei der "Verweigerung von Informationen und Unterlagen" bleibe. Mehr

Spreedreieck: Tag der Entscheidung
Berliner Morgenpost - 11. März 2008
Der grüne Finanzpolitiker Jochen Esser warnte den Senat gestern vor weiteren Vermögensschäden am Spreedreieck. Nach seiner Rechnung seien dem Land Berlin an der Friedrichstraße schon 24 Millionen Euro durch die Lappen gegangen - in Form von Kaufpreisminderungen, Entschädigungen, kostenlosen Grundstücken und rechtswidrigen Baurechten. Esser forderte, dass Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) morgen im Vermögensausschuss des Abgeordnetenhauses erklärt, "wie es 2004 zu dem rechtwidrigen Bebauungsplan am Spreedreieck kommen konnte". Mehr

Berlin verschenkt durch Fehlplanung Millionen
Radio 1 - 29.02.2008
Am Mittwoch beschäftigte sich das Abgeordnetenhaus in einer Fragstunde mit dem ganzen Thema. Wir sprechen schon mal mit Jochen Esser, finanzpolitischen Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Mehr

Spreedreieck kann teurer werden
Berliner Morgenpost - 28.02.2008
Der Grünen-Abgeordnete Esser fragt nun, ob die Behörde die unzulässigen baurechtlichen Zugeständnisse aus Unkenntnis machte. Oder ob das Recht bewusst umgangen wurde, um Zahlungen an Müller-Spreer zu vermeiden. "Ich beantrage deshalb Akteneinsicht", sagte Esser. Mehr

Spreedreieck-Schaden noch nicht absehbar
Tagesspiegel - 28.02.2008
Jochen Esser von den Grünen fand es „erschütternd“, wie Bau- und Rechtsabteilungen einen derartigen Bebauungsplan hätten durchgehen lassen können. Man werde sich nun die nötige Akteneinsicht verschaffen. Mehr

Hochhaus fällt auf Berlin zurück
taz - 25. Januar 2008 Mehr

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