Jahrgang 2011

PM 11/11 07. November 2011
Haushaltskonsolidierung hat Vorrang

PM 10/11 18. Oktober 2011
Rot-Schwarz im Goldrausch

PM 09/11 19. Juli 2011
Letzte Amtshandlung von Rot-Rot

PM 08/11 24. Juni 2011
Versagen im Amt

PM 07/11 17. Juni 2011
Gestörtes Verhältnis zur Wahrheit

PM 06/11 25. Mai 2011
SPD - Rückwärts in die 90er Jahre

PM 06/11 15. April 2011
Wo soll gespart werden, Herr Nußbaum?

PM 05/11 13. April 2011
Die BIH - ein schwarzes Loch

Howoge-Untersuchungsausschuss: Rot-Rot lenkt auf Druck der Opposition ein

Der Parlamentarische Geschäftsführer und Haushaltsexperte der CDU-Fraktion, Florian Graf, der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Jochen Esser, und der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Sebastian Kluckert, sagen:

Erst nachdem sich die Oppositionsfraktionen auf eine Verfassungsklage geeinigt hatten, um sich gemeinsam gegen den Versuch der Beschneidung von Minderheitsrechten beim Einsetzungsbeschluss für den Untersuchungsausschuss `HOWOGE´ zu wehren, hat die Koalition einen rechtsförmigen Änderungsantrag zur Erweiterung des Untersuchungsauftrags eingebracht.

PM 03/11 03. März 2011
Milliardenproblem bei der BIH

PM 02/11 12. Januar 2011
Jahr der Wahrheit

PM 01/11 10. Januar 2011
Trotz Milliardenschaden - Bankenskandal bleibt ungesühnt